Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Empressia GmbH wegen der Marke "empressia" - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

20. Dezember 2018

Tipps Wer mahnt was ab? Abmahnung Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Empressia GmbH wegen der Marke "empressia"

Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Empressia GmbH wegen der Marke „empressia“
Zurzeit mahnt die
Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)
wieder ab, diesmal Mal im Auftrag der
Empressia GmbH aus Emsdetten
wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke
„empressia“
Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Rechte der Empressia GmbH aus Emsdetten bezüglich der Unionsmarke „empressia“ geltend gemacht werden. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Abgemahnte habe Textilien zum Verkauf angeboten und dabei zur Warenbezeichnung „empressia“ verwendet, ohne hierzu berechtigt zu sein. Dies stelle eine Verletzung der Rechte der Empressia GmbH an der Marke dar.
Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner fordern aufgrund des vermeintlichen Rechtsverstoßes die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hierfür ist bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung zur Unterzeichnung beigefügt.
Empfehlung:
Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

Diese vertragliche Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie die Ihnen vorgeworfene Handlung nicht verübt haben. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen.
Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch (0431 / 30 53 719),
per Fax (0431 / 30 53 718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.